Willy-Brandt-Biografie
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Juli 1930

Reichstag lehnt Haushaltsprogramm Brünings ab

 
© Deutsches Historisches Museum, Berlin
Brüning während einer Rede im Reichstag, 1930

Am 16. Juli 1930 kommt es zu einer letzten Kraftprobe zwischen dem Reichstag und der von Reichspräsident Paul von Hindenburg (1847-1934) mittels Notverordnung ernannten Reichsregierung, als die Abgeordneten der SPD, KPD, DNVP und NSDAP den von Kanzler Heinrich Brüning (Zentrum, 1885-1970) vorgelegten Gesetzentwurf zur Deckung des Haushaltsdefizits ablehnen. Daraufhin versucht der Reichspräsident, das Gesetz per Notverordnung durchzusetzen. Auch dies scheitert am Widerstand der Parlamentarier. Dennoch bleibt ihr Triumph nur von kurzer Dauer: Hindenburg löst kurzerhand den Reichstag auf und setzt die Haushaltsmaßnahme danach durch Notverordnung in Kraft.



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